Allgemeiner Politik Thread

Dieses Thema im Forum "Archiv - Off Topic" wurde erstellt von Niedersachse, 15. November 2008.

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  1. Jarvis

    Jarvis Guest

    Bloß nicht... Ich will den Rüttgers nicht mehr sehen.
     
    Jarvis, 10. Mai 2010
    #561
  2. fabster

    fabster

    Ort:
    Dresden
    CDU am Ende doch noch um 6200 Stimmen vorne. Womöglich werden die Stimmen angesichts dieses knappen Ausgangs auch nochmal nachgezählt.

    Es reicht jedenfalls weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün oder Schwarz-Grün. Was bleibt an Alternativen? Rot-Rot-Grün? Dazu fehlt der SPD die Courage. Jamaika? Bestimmt nicht. GroKo? Da werden die "Großen" beide den Ministerpräsidenten stellen wollen.

    Prognose: Am Ende wird wieder wochenlang um Posten gerangelt, bevor dann Neuwahlen angestrebt werden. Was musste der Wähler auch wieder so ein doofes Ergebnis liefern!
     
    fabster, 10. Mai 2010
    #562
  3. Werdiknight

    Werdiknight Guest

    Klasse Ergebnis. :wall:

    Mal gespannt, was die SPD damit nun anfängt. Kann mir vorstellen, dass sich Rot-Grün von den Linken tolerieren lässt. Ansonsten dürfte es nach dem Ergebnis selbst bei einer Großen Koalition keine Zukunft für Rüttgers als Ministerpräsident mehr geben.
     
    Werdiknight, 10. Mai 2010
    #563
  4. Bremen

    Bremen Moderator

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    Mit Neuwahlen kann man vllt. die Symptome beheben, aber nicht die Ursachen.

    Daß es nicht nur in NRW außerhalb einer großen Koalition kaum noch klare regiergierungsfähige Mehrheiten gibt, ist ein eindeutiges Signal für das politische Versagen der beiden großen Parteien CDU und SPD. Sie können kein politisches Konzept präsentieren, welches die Basis für eine solide Regierung bildet, so daß Simmenanteile von > 40% für eine dieser beiden Partien eher die Ausnahme bleiben, und demzufolge die Stimmen an die kleineren Parteien verlieren. In NRW betrugen die Verluste für CDU und SPD insgesamt 12,8% (wobei die CDU mit über 10% den Löwenanteil verlor), wovon von die Linke und vor allem die Grünen profitieren; die FDP hat dadurch zwar auch Stimmen gewonnen, aber ihr Anteil an dem Denkzettel für CDU und SPD wäre mit Sicherheit höher ausgefallen, wenn die Bundespartei nicht mit ihrer Klientelpolitik und dem gegenseitig Ausspielen von Geringverdienern und Hartz-IV-Emfänger die Wählerschaft in der klassischen "Arbeitnehmerland" NRW verprellt hätte.
     
    Bremen, 10. Mai 2010
    #564
  5. werder-w

    werder-w

    Ort:
    Sheffield / Hamm / Berlin
    tolle sache, jetzt haben wir doch noch einen patt :wall:
     
    werder-w, 10. Mai 2010
    #565
  6. WeizenOlli

    WeizenOlli

    Ort:
    MH
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    +93
    das wird sich jetzt ewig hinziehen..
    NRW hat nämlich keine frist in seiner verfassung, wann ein neuer ministerpräsident gewählt sein muss..

    ich bin mal gespannt...
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #566
  7. RoyKeane

    RoyKeane

    Das glaube ich auch.

    Ich bin mir sicher, dass es keine von den Linken tolerierte rot-grüne Regierung geben wird. Frau Kraft wird nicht den selben Fehler machen wie Ypsilanti. Wobei ich diese sklavische Ablehnungshaltung der SPD gegenüber der Linken generell für Quatsch halte. Das ist allerdings ein anderes Thema. Fakt ist, dass das Risiko für Kraft einfach zu groß wäre eine solche Geschichte zu probieren. Hessen hat ja gezeigt wie schnell da einzelne Abgeordnete "Gewissensbisse" bekommen.

    Die einzige stabile Mehrheit wäre eine große Koalition und dass bei sowas nichts wirklich produktives herauskommen kann, haben wir spätestens während der vergangenen Legislaturperiode im Bund erlebt.

    Wäre mir insgesamt aber immer noch lieber als schwarz-gelb.
     
    RoyKeane, 10. Mai 2010
    #567
  8. Niedersachse

    Niedersachse

    Ort:
    Mitten in Niedersachsen
    Es ist den Nordrhein-Westfalen zu wünschen, dass sich eine einigermaßen tragfähige Koalition in welcher Zusammenstellung auch immer findet, die sich nicht den Linken prostituieren muss.
     
    Niedersachse, 10. Mai 2010
    #568
  9. WeizenOlli

    WeizenOlli

    Ort:
    MH
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    +93
    ich muss die ganze zeit an die bundestagswahl 2005 denken, wo sich die SPD ja auch als wahlsieger hingestellt hat und schröder meinte, dass die SPD keiner großen koalition mit einer CDU-Kanzlerin zustimmen wird...
    in NRW ist es jetzt für mich mehr als ähnlich.. große verluste bei der CDU aber trotzdem 6200 stimmen vor der SPD... da wird es der SPD wieder mehr als schwer fallen einen Ministerpräsidenten aus der CDU zu akzeptieren...
    meine Vermutung: der neue Ministerpräsident kommt aus der CDU, heißt aber nicht Rüttgers... bevor es zu rot-rot-rgün kommt, wird wohl eher nochmal gewählt;)
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #569
  10. RoyKeane

    RoyKeane

    :tnx:

    Ist ja auch im Endeffekt wurscht ob der Ministerpräsident einer solch ausgeglichenen großen Koalition von da oder dort kommt.
     
    RoyKeane, 10. Mai 2010
    #570
  11. WeizenOlli

    WeizenOlli

    Ort:
    MH
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    +93
    der Ministerpräsident ist da für mich auch nur so eine Art Prestige-Objekt...
    wichtiger wäre, welche politischen Inhalte der SPD, vor allem beim Thema Bildung, umgesetzt werden können und da bin ich skeptisch...
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #571
  12. RoyKeane

    RoyKeane

    Wie Volker Pispers zum Thema 'große Koalition' einst schon anmerkte: Die einen sagen: "Wir brauchen ein Auto". Die anderen sagen: "Wir brauchen ein Motorrad". Was wird bestellt? Ein Mülleimer.
     
    RoyKeane, 10. Mai 2010
    #572
  13. Bremen

    Bremen Moderator

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    Aufgrund der Konstellation scheint eine große Koalition für beide Seiten das kleinere Übel zu sein. Die CDU hat zwar knapp die meisten Stimmen erhalten, so daß ihr der Posten des Ministerpräsidenten zustehen würde, aber unter Berücksichtigung der über 10%igen Stimmenverlusten der CDU, die auch auf die Skandale und Skandälchen von Jürgen Rüttgers (u.a. Sponsoring, Parteispenden, fremdenfeindliche Äußerungen) zurückzuführen sind, kann man den Wählerinnen und Wählern in NRW einen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers nur schwer „verkaufen“. Zudem ist zu vermuten, daß der parteiinterne Rückhalt für Rüttgers, dessen ausgeprägtes soziales Verständnis für die Marktwirtschaft für große Teile der CDU ein Dorn im Auge ist, nach diesem Stimmenverlusten noch weiter gesunken ist.
     
    Bremen, 10. Mai 2010
    #573
  14. Bremen

    Bremen Moderator

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    Damit würden sich die SPD und die Grünen selbst rostige Nägel in die Knie rammen. Eine geduldete Minderheitsregierung ist von je her ein Vabanque-Spiel, denn jedes Gesetz, welches nicht im Parlament verabscheidetet werden kann, weil Teile oder die gesamte Fraktion der duldenden Partei diese nicht mittragen, schwächt die Regierung immer mehr und mit ihrem Hang zum Populismus haben die Linken bisher nicht den Eindruck erweckt, daß sie dahingehend ein zuverlässiger Partner sein können.
     
    Bremen, 10. Mai 2010
    #574
  15. RoyKeane

    RoyKeane

    Da stimme ich dir absolut zu. Ich wollte auch nicht darauf hinaus, dass die SPD eine solche geduldete Minderheitsregierung versuchen sollte. Ganz im Gegenteil. Ich halte es lediglich für einen Fehler der SPD grundsätzlich eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen zu haben. ;)
     
    RoyKeane, 10. Mai 2010
    #575
  16. WeizenOlli

    WeizenOlli

    Ort:
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    das ist aber nicht der fall..
    die SPD will nicht mit den Linken koalieren, aber definitiv ausgeschlossen wurde es vor der Wahl nicht und soweit ich das heute mitbekommen habe, hat sich das noch nicht geändert...

    EDIT
    auf der PK der SPD wurde grade gesagt, dass die Grünen mit der FDP reden wollen... die SPD hofft auf eine Ampel
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #576
  17. zoggg

    zoggg

    Was ich anhand dieser Wahlergebnisse für ideal halte.
     
    zoggg, 10. Mai 2010
    #577
  18. WeizenOlli

    WeizenOlli

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    ich auch...allerdings glaube ich nicht, das grüne und FDP zusammen kommen werden..
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #578
  19. RoyKeane

    RoyKeane

    Na ja, die Aussagen von Frau Kraft in diese Richtung sind schon recht eindeutig.
     
    RoyKeane, 10. Mai 2010
    #579
  20. WeizenOlli

    WeizenOlli

    Ort:
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    sie hat betont, dass sie es nicht will, aber sie hat es offen gelassen...
    es wurde nichts ausgeschlossen seitens der SPD..

    aber lassen wir uns überraschen;)
     
    WeizenOlli, 10. Mai 2010
    #580
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