Allgemeiner Politik Thread

Dann aber auch nicht jammern, wenn die Pflege- und Krankenversicherung mal wieder teurer wird.

 

Mehr Netto vom Brutto!

 

Wie gesagt aufgrund der eh schon verringerten Zahl an Wehr- und damit Zivildienstleistenden, hat es eh schon Umstellungen gegeben. Man sollte sich vor Auge führen, dass im Jahr 2009 nur noch 16 % der Wehrpflichtigen für den Wehr- oder Ersatzdienst gezogen wurden, was allein schon verfassungrechtlich fragwürdig ist.

Man wird sehen wie viel an Verwaltungskosten eingespart werden. Die Aussetzung der Wehrpflicht wird voraussichlich jährliche Kosten von ca. einer Mrd. Euro einsparen. Zudem wird von einem einmaligen Effekt von zusätzlichen 3. Mrd Euro ausgegangen.

Und das Gesundheit teurer werden wird, ist ohnehin klar. Wer das bestreitet, der ist entweder blind oder belügt die Leute. Daher beginnen wir ja mit der Loslösung der Gesundheitskosten vom Faktor Arbeit.

 

Freiwilligendienste ist ein schönes Wort. Die Freiwilligen machen ihren Dienst zwar freiwillig, jedoch nicht unbezahlt. Während der Zivi vom Bundesamt für Zivildienst bezahlt wird, also aus staatlichen Mitteln, (mit-)bezahlt wird, werden BSJler, FSJler, etc... direkt von der Einrichtung oder von Trägern bezahlt.
D.h., dass man mit Abschaffung des Wehrdienstes zwar staatlich spart, finanziell oft klamme Einrichtungen aber stärker belastet (und das bei einem beispielsweise verpflichtendem Sozialen jahr für alle noch mehr tun würde). Dies bitte beachten.

 

Also ich kann sagen, dass mein damaliger Zivildinstträger alles andere als finanziell klamm war und höchstwahrscheinlich auch immernoch nicht ist.

Und ich bin auch ausgesprochen gegen jeden anderen "Zwangsdienst", also auch gegen ein verpflichtendes "Soziales Jahr".

 

Es gibt aber genug soziale Einrichtungen, deren Abhängigkeit von Zivis darin liegt, dass sie für die Einrichtung kostengünstige Arbeiter sind, weil mehr Geld oft nicht da ist. Dass das von Einrichtung zu Einrichtung anders ist, ist klar.

Mit dem Zweiten war niemand explizit gemeint. Den Ruf nach einem verpflichtenden Sozialdienst für alle habe ich aber schon öfter als Vorschlag gehört, wenn man mit Leuten über dieses Thema diskutiert.

 

Ich bin fest davon überzeugt, dass es auch ohne Zvili- oder eine andere Form des Zwangsdienstes geht. Das geht in anderen Ländern auch. Persönlich weiss ich ja was mein damaliger Arbeitgeber (ein Wohlfahrsverband, dessen Einrichtung in der ich war in einer Form der gGmbH organsiert war) den Kunden für eine meiner Arbeitsstunden in Rechnung gestellt hat. Dabei entstanden für meine Tätigkeit nicht einmal Arbeitsnebenkosten für meinen Zivildiensträger. Der Faktor lag je nach Kostenträger (privat oder Versicherung) beim Faktor vier bis acht meines Tagessolds (plus Kleider- und Essensgeld).

Sicherlich sieht das in anderen Einrichtungen auch anders aus. Dennoch müssen die entsprechenden Zivildienstellen das dann eben anders hinbekommen. Die Zeit der Billigarbeitskräfte Namens "Zivis" ist nun einmal dann vorbei. Und ich persönlich finde das mehr als gut.

 

Nur mal ganz kurz dazu, auch wenn ich mich hier ja eigentlich raushalte: In dem Punkt sind doch alle Politiker über alle Parteien verteilt gleich, oder nicht? Nur mal eines von sicherlich sehr vielen Beispielen, das mir ganz konkret einfällt: Nach Einführung der Ökosteuer damals durch Rot/Grün waren schöne Bilder von Fr. Merkel und ihren Oppositionskollegen (keine Ahnung, wer damals von der FDP dabei war) zu sehen, wie sie grinsend große Plakate in die Kameras hielten mit den Inhalt "Weg mit dieser (Ö)KO-Steuer" oder so ähnlich. Jahre später, als die gleichen Protagonisten dann erst in einer großen Koalition, dann mit schwarz-gelb an der Macht waren, gab es nie wieder irgendwelche Diskussionen darüber, die Öko-Steuer wieder abzuschaffen. Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise wäre das mal ne nette Entlastung für die Bürger gewesen. Dass keiner da ran gegangen ist, ist ja irgendwo logisch. Wer verzichtet schon gerne auf sichere Einnahmen aus einer Steuer, über die sich mittlerweile kaum einer mehr aufregt, vor allem da sich die Leute in den letzten Jahren immer mehr auf die Ölkonzerne eingeschossen haben beim Thema Spritpreise? Wie gesagt, logisch ist es schon, aber es ist doch typisch für die Politik zu sehen, wie sich Politiker Vorteilen bedienen können, gegen die sie einige Jahre zuvor noch wild protestiert haben. Politiker wollen erstmal eins: Irgendwie an die Macht kommen. Daher traue ich den meisten von denen keinen Meter weiter, als ich sie werfen kann.

 

Ich bin auch ein klarer Gegner davon. Was ich aber sagen möchte: Man muss sich über die Alternativen ernsthaftere Gedanken machen. Leider ist das oft ein Totschlagargument dafür, die Wehrpflicht beibehalten zu wollen ohne eben das zu tun - nämlich Alternativen zu finden.

Die "Arbeitskraft" der Zivis ist mittlerweile ersetzbar. Was aber zu kurz kommt ist der Refinanzierungsgedanke, der speziell die Einrichtungen betrifft. Auch von staatlicher Seite sollte man sich überlegen, in diesem Fall nicht zu budjetieren und das gesparte Geld zu reinvestieren.
Oftmals fällt auch die Formulierung "Die Freiwilligendienste attraktiver zu machen". Das kostet auch.

 

Ich glaube, die Grünen würden eher an Glaubwürdigkeit verlieren, wenn sie nur nach dem Willen des Volkes gehen. Da zweifel ich eher die Glaubwürdigkeit von der SPD an, die nach den K21-Großprotesten doch stark zurückgerudert sind und plötzlich doch gar nicht mehr so sehr für das Projekt waren, wo sie es doch durchgesetzt haben.

 

Kenne ja den Zivildienst nur von meiner eigenen Tätigkeit. Und bei dem, was dem Kunden pro Arbeitsstunde für meine Tätigkeit in Rechnung gestellt wurde, kann man auch eine "normale" Arbeitskraft finanzieren und gleichzeitig noch Gewinn erwirtschaften.
Dies trifft sicher nicht auf jede Zivistelle zu, da die meisten nicht wertschöpfende Tätigkeiten ausüben. Also Tätigkeiten die direkt vom Kunden bezahlt werden.

 

Ich hab' meinen Zivildienst vor über 3 Jahren abgeleistet und kam mir schon damals in Sachen Wehrgerechtigkeit Ups, ich muss meine Wortwahl ändern vor. Da wurden Sport-LKler aus meinem Freundeskreis wegen Lapalien ausgemustert, während ich brav meinen Dienst antreten durfte. Von daher stehe ich heute auf dem Standpunkt: Entweder alle (auch Frauen) leisten einen Zwangsdienst, oder niemand. Diesen ausgebauten "Freiwilligendienst", der uns als Ausweg aus dem Dilemma aufgezeigt wird, ist nur ein halbärschiger Versuch der Politik, auf der einen Seite zumindest einen Teil der Kosten zu sparen und auf der anderen Seite den Wohlfahrtsverbänden ein paar Krümel hinzuwerfen. Die sollen weiterhin ihre Billiglöhner haben, um da nun "Zwangsdienst" oder "Freiwilligendienst" draufsteht, spielt nicht die große Rolle.

 

Dass der Kunde deine Zivildienstkosten mitfinanziert ist nicht die Regel. Bezahlt wirst du schließlich vom BAZ. Fällt das weg, zahlt das BAZ nicht mehr für Personalbedarf, der irgendwie gefüllt werden muss, entweder mit Freiwilligendiensten oder mit Festanstellungen. Die kosten dann aber die soziale Einrichtung mehr. Das sind kleine, regionale Krankenhäuser, Tagesstätten, Pflegeeinrichtungen und Jugendherbergen, die oft nicht gut genug budjetiert sind.

Wo hast du deinen Zivildienst gemacht?

@fabster: Wahrer Kern. Da wird bürokratisch gedacht und argumentiert, vor allem aber praxisfern gehandelt. Mittlerwiele nähert man sich durch Studien dem Zivialltag ab. Kostenabwälzungen werden da nicht beachtet. Problem: Vieles was im Falle der Abschaffung der Wehrpflicht passiert ist nicht zu prognostizieren. Die Bereitschaft zu Freiwilligendiensten besteht bisher nur aus Zahlen auf dem Papier. Man sollte sich, ohne genaue Zahlen zu kennen davon verabschieden, die Wehrpflicht ohne Gegenmaßnahme zu verabschieden - alleine schon aus Vorsicht, was dann langsam auslaufen kann. Ich bin aber schon länger für das Ende der Wehrpflicht. Das Hauptargument sind aber für mich keine Sparmaßnahmen, da rechnet man falsch.

 

Ich habe meinen Dienst bei einem Anbieter mobiler sozialer Dienste gemacht. Unsere Tätigkeit umfasste alles mögliche um den älteren und behinderten Menschen den alltag im eigenen Haus zu erleichern. Unsere Dienste wurden bei privat direkt nach Stunden abgerechnet und bei Leuten mit Pflegestufe eben entsprechen vom Versicherungsträger.

Die Begründung für die Aussetzung der Wehrpflicht sind ja nicht die Sparmaßnahmen, sondern hat ja vielfältige Gründe wie eben die Wehrungerechtigkeit.

 

Auch wenn ich die Diskussion nur ungern unterbreche:

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/10/07/deutschen-feindlichkeit/an-deutschen-schulen.html

sicher nicht gerade die beste Quelle, wenn es um solche Themen geht, aber gut.


Ich kenne diese Problematik an Schulen nicht. Bin in einem kleinen 700 - 1000 Seelendörfchen aufgewachsen, hier zur Grundschule gegangen und wohne noch immer hier. (Ausländernateil weit unter 5 %.) Gymnasium (wobei es bei dieser Schulform wohl die wenigsten Schwierigkeiten gibt) in Wittlich absolviert und diese Problematik eigentlich nur an öffentlichen Pätzen (Busbahnhöfen, Stadtparks etc.) mitbekommen.

Dennoch, weil ich mich schon immer für diese Thematik interessierte und zuletzt auch die Debatte um Thilo Sarrazin verfolgte, frage ich mich langsam: Habe nur ich das Gefühl, dass solche Vorfälle in den letzten Jahren stark zugenommen haben? Egal ob Bild, Spiegel, Stern oder Focus, egal ob Printmedien oder TV-Reportagen: In jedem Format hat man mittlerweile regelmäßig solche Berichte.
Zuletzt hat mich sehr stark die Situation in Gladbach erschrocken. Es ist noch gar nicht so lange her, da habe ich mit nem Kumpel seinen Bruder dort besucht. Wir sind zufällig an einer öffentlich Kundgebung oder wie man es auch immer nennen möchte, der Gemeinschaft/Islamschule "Einladung zum Paradies" vorbeigekommen. Kurz darauf wurde diese Situation durch verschiedenste Medien protraitiert.
Die Reaktionen bspw. in Internetforen auf die Rede von Wulff und der Erklärung: "Der Islam gehröt zu Deutschland!" verstärkt nur meinen Eindruck, dass es mittlerweile ein generelles Problem der Gesellschaft mit dem zunehmenden Einfluss von islamistisch geprägten Ideen gibt.
Dem Ruf einem Großteil der Gesllschaft, dass zu sehr auf die Minderheit geachtet wird, dass Ausnahmeregelungen gelten um die Traditionen der Immigranten zu schützen, die Mehrheit aber oft vergessen wird steht dann die Forderung von einigen SPD- und Grünen-Politikern den Islam mit der christlichen Kirche gleichzustellen, total entegegen!

Die Frage ist jetzt: Liegt es an den (konservativen) "Deutschen" bzw. an deren Weltbild, dass sich viele mittlerweile davon bedroht fühlen, dass soclhe Bewegungen, wie die der Salafisten in Gladbach, nur Einzelfälle sind? Oder liegt es vielmehr an dem fehlenden Integrationswillen von Immigranten (im Besonderen aber aus islamistischen Ländern) dass sich eine Parallelgesellschaft bildet bzw. bereits gebildet hat? Oder gibt es eigentlich kein Problem, sondern sind das die natürlcihen Folgen der Globalisierung?!

 

Es gibt Probleme unter allen Migrantengruppen. Das hat mit dem Islam ersteinmal nichts zu tun. Dass diese Probleme hauptsächlich mit muslimischen oder muslimischen Migranten zusammenhängt, liegt halt an deren absoluter Mehrheit unter den Migranten in Deutschland. Die Türken stellen mit Abstand die größte Migrantengruppe. Fast alles Muslime. Und deswegen fällt das so auf.

Was offensichtlich ist, und das kann ich aus eigener Erfahrung sagen, ist, dass je gebildeter die Migranten selbst sind oder die Elter von Kindern mit Migrationshintergrund, umso weniger Probleme gibt es bei der Integration. Habe ja selbst arabischen Migrationshintergrund.

Was Hänseleien und Prügel in der Schule angeht: Kommte ja auch aus einer relativ kleinen Stadt (25 000 Einwohner) relativ geringere Zahl an Migranten. Die meisten sind Spätaussiedler. Als jemand mit arabischen Migrationshintergrund war ich eben häufig Opfer von bestimmten, vereinzelten Angriffen. "Minderheiten" werden halt von Mehrheiten mit irgendwelchen Komplexen gerne ausgegrenzt.

 

Alles ok. Wollte jetzt nicht explizit (so wie Sarrazin, Immigranten mir islamischem Hintergrund an den Pranger stellen) Kam oben vllt. etwas falsch rüber. Sorry... (auch wenn hier, so hats zumindest den Anschein, die Forderung nach Erhalt der eigenen Traditionen am größten ist)

Aber die eigentlich Frage: Ist das die natürliche Folge der Globalisierung und damit eigentlich gar kein Problem? ODer sidn das Einzelfälle von fehlendem Integrationswillen bzw. von zu konservativ denkenden Deutschen? Oder ist das die Folge der bereits jetzt zum Großteil gescheiterten Integration? An wem das Scheitern liegt ist ja erst mal zweitrangig. Aber man hört immer wieder von Politikern, dass es so viel Beispiele gibt, die die gelungene Integration belegen. (bspw. die NM mit Özil, Khedria etc.) mMn wird aber viel zu oft verschwiegen, dass es überwiegend Beispiele und Belege gibt, die das Scheitern aufzeigen. Und da frage ich mich: Warum wird sowas bewusst kaschiert? Warum wird sowas von den Regierenden nicht offensiv angegangen? Die letzten Wochen zeigen doch, dass es die Menschen (wahrscheinlich auch durch socleh Erfahrungen wie in meinem letzten Beitrag gestärkt) bewegt.
Oder siehst du/ihr das anders?

 

In Teilen gebe ich dir Recht in anderen Teilen nicht.

Ich würde frei und frech heraus behaupten, dass der überwiegende Teil der Migranten gut in die Gesellschaft integriert sind. Integrationsprobleme gibt es auch bei Deutschen. Das hat ganz häufig eben etwas mit Bildung zu tun.

Die Integrationsprobleme, die wir haben, sind in erster Linie politisch zu verantworten. Wenn man über Jahrezehnte den Migranten in Deutschland in erster Linie als "Gastarbeiter" gesehen hat und damit einhergehend eben davon ausgegangen ist, dass sie ja wieder gehen würden, hat man keine Notwendigkeit gesehen Integrationspolitik zu betreiben. Dies ist das eine Problem, welches wir heute haben. Wir müssen in weiten Teilen nachholende Integration betreiben. Parallelgesellschaften und die so genannte Ghettoisierung wurden zugallens, sogar teilweise durch öffentlichen Wohnungsbau gefördert. Habe einen Nachbarn, ehemaliges SPD-Mitglied, der Seit nun knapp 40 Jahren in seiner Wohnung wohnt, die von einem im öffentlichen Eigentum befidlichen Wohnungsbauunternehmen vermietet wird. Er hat damals gesagt, dass man vielleicht darauf achten sollte, dass man die Mietparteien "durchmischt". Das heißt darauf zu achten, dass von acht Parteien im Haus nicht plötzlich sieben mit Migrantenfamilien besetzt werden. Daraufhin wurde er als Nazi beschimpft.

Das Problem ist, dass in der öffetlichen Wahrnehmung gut integriete Migranten teilweise gar nicht auffallen. Wenn ich jemandem zum erstenmal begegne, da glaubt dieser nicht, dass ich arabischen Migrationshintergrund habe. So geht es sehr vielen Menschen mit Migrationshintergrund. In den Medien werden, dass ist bei ALG-II-Empfängern oder bei Managern genau das gleiche, werden immer nur die negativen Beispiele herangezogen. Das läuft alles nach dem Motto "only bad news are good news".

Wie verfälscht die öffentliche Wahrnehmung häufig ist, kann man an einem ganz einfachem Versuch beweisen. Nimm mal einen Raum mit 50 Leuten. Dann gibt ihnen einen Fragebogen, mit 20 Fragen. Sie sollen bestimmte Dinge schätzen sollen. Eine Frage sollte lauten: "Welche Straftat wird in Deutschland am häufigsten begangen?"

Du wirst sehen, dass die Mehrzahl Straftaten wie Mord, Totschlag oder Vergwaltigung nennen werden. Was faktisch aber schlicht nicht stimmt. Allerdings sind es eben die schweren Straftaten über die in den Medien bereichtet wird, folglich schätzt man diese Zahl wesentlich höher ein als sie tatsächlich sind. Und genauso ist es mit angeblich schlecht integrieten Migranten. In den Medien werden nur Problemfälle aufgenommen und als positive Beispiele eben mal ne Hand voll von Promis, die ja so viele eben nicht sind.

 

Und ich würde dir, rein aus dem Bauchgefühl und auch aus Erfahrungen, die ich mittlerweile gemacht habe, widersprechen.

Klar, bin ich bei dir. Aber ist das eine Legitimation dafür, dass bspw. ein Grossteil der türkichstämmigen Frauen kein deutsch sprechen können? Dass es in Teilen deutscher Städte der Anteil der deutschen unter 10 % liegt? Dass hier mittlerweile bewusst auch von Migranten der Kontakt zu den "eigenen Landsleuten" (obwohl wir ja alle deutsch sind) gesucht wird.. nicht nur um sich den Start zu erleichtern, sondern sich auch langfristig nichts dran ändert?

Ein weiteres großes Problem. Integration etc wird immer als heikles Thema gesehen. Warum? Weil man nicht sagen darf, was man denkt? Weil man sich im Zweifelsfall den Vorwurf von Rassismus gefallen lassen muss, egal ob die eigene Aussagen auch nur im Entferntesten in diese Richtung geht?!
Dabei ist gerade Deutschland ein Paradebeispiel dafür, was man alles machen kann. (ob Sinnvoll oder nicht, lass ich mal dahin gestellt)

Bin ich bei dir. Diese durch die Medien verfälschte Wahrnehmung besteht definitiv. Aber man muss doch nur mal in die Real-/Hauptschulen, oder abends durch die Städte gehen. MAn benötigt keine Medien und nicht mal Großstädte, um diese VErhätlnisse aus der eienen Wahrnehmung bestätigt zu sehen.
Auf der einen Seite wird beklagt, dass die Bildungschancen für Immigrantenkinder nicht gegeben seien. Wie auch, wenn man nicht mal richtig deutsch sprechen kann, weil kein Interesse am Kontakt besteht? Wenn man nicht mal dran interessiert ist diese Sprache zu lernen, kann ich nichts auf die Reihe kriegen.


Wie stehts du denn zur Gleichstellung des Islams ggü. den christlichen Kirchen? Dem Vorwurf, dass beim Erleichtern der Integration für die Minderheit, die Mehrheit oft auf der Strecke bleibt?

 

Das sollte auch keine Legitimation sein. Sondern die Ursache beschreiben. Und gerade für bildungsferne Migraten ist die Integration ohne Landsleute umso schwerer. Nur um aus der Geschichte meiner Familie zu berichten. Mein Vater ist nach Deutschland gekommen, um seinen Facharzt zu machen. Das setzte schon Voraus, dass er neben seiner Muttersprache, Arabisch, auch fließend Englisch sprechen musste. Und hierdruch ist es ihm recht einfach gefallen sich mit seinen neuen Kollgen und Nachbarn auszutauschen und so auch Deutsch zu lernen. Mein Vater hat in den über 30 Jahren, die er nun in Deutschland keinen Deutschkurs besuchen müssen. Ähnlich sieht es bei vielen anderen arabischstämmigen Akademikern aus, die wir kennen. Problematischer wird es je bildungsferner die Migranten sind. Wobei auch hier zu sagen ist, dass dies eben auch davon abhängt, was jeder einzelne Migrant aus seiner eigenen Situation macht.

Was nun dein Beispiel mit den türkischen Frauen angeht. Ersten sprechen auch dort mehr Deutsch als es einem so vorkommt, weil sie untereinander weiterhin in ihrer Muttersprache sprechen. Aber natürlich gibt es das Problem. Das kommt aber eben die durch die Getthoiesierung zustande. Wenn du nach Mallorca fliegts, dann brauchst du kein Spanisch um dich durchs Leben zu schlagen. Und wenn ich als Türke mich in Deutschland in bestimmten Stadtteilen oder Städten lebe, dann brauch ich kein Deutsch sprechen, um durchs Leben zu kommen. Ist doch unheimlich bequehm. Und der Mensch ist von natur aus bequehm. Man verhält sich gerne wir ein Elektron und geht den Weg des geringsten Widerstandes.

Das ist wie gesagt meist eine Frage wie bildungsnah oder bildunsfern die Elternhäuser sind. Die Mehrzahl der Migranten stammen aus einfachsten Arbeiterverhältnissen. Häufig bildungsfern, weil diese als Gastarbeiter für die Unternehmen schlicht am billigsten waren und auch so die geringsten Ansprüche gestellt haben. Das erschreckende ist doch, dass selbst Kinder aus deutschen Familien bei Sprachstandstests mit vier oder fünf Jahren in ihrer Sprachentwicklung hinterher hängen. Was aber auch nicht wundert, wenn Eltern ihre Kinder lieber für die Glotze setzen und die Teletubbies gucken lassen anstatt ihnen Vorzulesen.

Da stellst du die Frage dem absolut falschen. Ich bin dafür alle Religionsgemeinschaften gleichzustellen. Was für mich bedeutet nicht dem Islam ähnliche Privilegien wir den Kirchen zu geben, sondern alle staatlichen Privilegien für Glaubensgemeinschaften zu streichen.