Allgemeiner Politik Thread

Eine Schande für Deutschland ist der Wirbel, der um diese Aussagen gemacht wird.

 

Wie gesagt, dass ich damit nicht immer auf "Gegenliebe" stoße, weiss ich! Aber ich sehe das so.
Das hat auch nichts mit "sollen sich anderen darum kümmern" zu tun. Das ist eine Strafe für den jeweiligen straffälligen Immigranten... als letzte Konsequenz sollte dies mMn möglich sein und dann auch durchgeführt werden.

Mrr fällt da immer der Name Mehmet ein, der als 13-Jähriger schon über 50 bekannt gewordene Straftaten begangen hatte. Dass er später abgeschoben wurde, halte ich generell für richtig, allerdings nicht die Umstände (sein Alter etc.) Was soll es dem Jungen bringen, wenn er mit 14 in ein fremdes Land muss? Da geht er unter normalen Umständen unweigerlich vor die Hunde.
Ein 18/19-Jähriger jedoch ist sich seiner Tat in einer ganz anderen Weise bewusst und hier sollte die Abschiebung möglich sein.

Warum hat ein Krimineller das recht nach Deutschland (oder Amerika, Frankreich, England etc.) zu kommen, hier die vorzüge zu genissen und sein Verhalten nicht zu ändern, also weiterhin kriminell zu sein? Dass das aber tagtäglich so läuft... na ja, dafür brauchst du nur auf die Straße zu gehen!

 

@Carlos


Man kann und sollte meiner Meinung nach darüber nachdenken, ob in Deutschland lebende Ausländer, bei der Verurteilung aufgrund eines bestimmten Verbrechens ihren Aufentshaltstitel verlieren. Eine Forderung, die man auch häufig gerade auch aus Migrantenkreisen hört.

Allerdings muss man sich da über die Art der Verbrechen, bei Vergehen geht das schon einmal gar nicht, und ob so etwas auch für Jugendliche, Heranwachsende oder nur für Erwachsene gelten soll.

Allerdings bin ich der festen Überzeugung, dass wir mehr im Bereich der Kriminalitätsprävention tun müssen. Das Phänomen der gerade jugendlichen Intensivtäter kennen wir eben nicht nur Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Es ist im allgemeinen in Deutschland etwas einegrissen in der Frage. Viele Delikte werden von Jugendenlichen als solche gar nicht mehr wahrgenommen oder schlich bagatellisiert. Ich bin da eher der Meinung, dass man hier auch an die Eltern ran muss. Übrigens zieht sich dieses Problem auch durch alle gesellschaftlichen Schichten.

Daher sollte man die Kraft eher in neue, bessere Präventionsprogramme stecken als sich mit der Frage zu beschäftigen, was man tut, wenn das Kind in den berühmten Brunnen gefallen ist. Denn in diesem Fall aben wir schon ein Kriminalitätsopfer zu beklagen und keine Strafe wird dem Opfer am Ende des Tages wirklich helfen.

 

Jep, seh ich genauso. Deswegen schrob ich auch "... nach einzelner Bewertung". Du kannst sichert nicht jeden Hans-Wurst wg. einem Diebstahl von nem Kaugummi ausweisen. Würde auch völlig am Thema vorbei gehen. Ebenso ist natürlich auch das Alter ein Kriterium, was beachtet werden sollte.
(Deswegen das Beispiel mit Mehmet. Wäre er zum Zeitpunkt der Ausweisung erwachsen, also 18, 19 Jahre gewesen, würde ich diese Urteil für richtig und gut empfinden. Bei einem 14-Jährigen finde empfinde ich es als den falschen Weg)
Dass das nicht einfach ist, ist mir klar, allerdings sollte das kein Hinderungsgrund sein. Je eher das auf den Tisch kommt, desto eher wird es mMn wieder ruhiger.

Sehe ich alles genauso. Es sollte generell im Jugendstrafbereich härter durchgegriffen werden. Ebenso die Ursachen bekämpft werden und die Eltern mehr in die Pflicht genommen werden. Allerdings ist gerade das heutzutage nicht mehr so einfach.

Auch das passt. Nur braucht das seine Zeit, bis diese Dinge geifen - gesetz den Fall, sie werden überhaupt mal in nächster Zukunft in die Wege geleitet. Wie du schon sagtest: Es ist vieles in der Vergangenheit in Sachen Integration versäumt worden - von beiden Seiten. Um das wieder auszugleichen, sollte man diese Verschärfung (generell härteres Jugendstrafrecht und Ausweisung als letzte Konsequenz im Speziellen) durchsetzen. mMn ist auch das strafmündige Alter von 14 Jahren nicht mehr zeitgemäß. Viele Kinder und Jugendliche sind heute viel weiter, als noch vor 20 Jahren und haben, dass belegen die Straftaten der unter 14-Jährigen, eine ganz andere kriminelle Energie.
Um bei dem Beispiel mit der Ausweisung zu bleiben - dies hätte sicher eine ganz andere Wirkung auf kriminelle Migranten, als 2 - 3 jahre Knast.

Wir weichen hier aber meiner Meinung etwas vom Thema ab. Wir sprachen hier ja über gescheiterte Integration. Habe es gestern so nebenbei mitbekommen, als ich am Laptop saß und meine Freundin durchs TV zappte. vllt. hat das auch einer außerhalb von RTL mitbekommen bzw. vorher schon mal gelesen:
Es ist passiert, dass in einer Ganztagsschule (ich glaube in Betzdorf, bin mir aber nicht mehr sicher) nach zigtausenden Mittagessen wenigen muslimischen Kindern an einem Tag versehentlich Schweinefleisch statt Pute serviert wurde. Einfach nur, weil die Lehrerin die Teller verwechselte. Folge: Die zuständige Lehrerin wurde suspendiert und wird wohl nicht mehr an dieser Schule unterrichten. Außerdem wurde das Schweinefleisch generell für alle Schüler verboten bzw. aus dem Speiseplan genommen, um solch einem Vorfall zuvor zu kommen. Wo bitte ist das gelebte Integration?
Deswegen auch der Vorwurf, (den du vielen Internetforen, in TV-Reportagen etc. überprüfen kannst) dass über das Schützen der Minderheit, die Mehrheit bzw. deren Rechte oder Wille oft vergessen wird.

 

Grundsätzlich finde ich das eine Überlegung wert. Allerdings glaube ich nicht daran, dass dies präventive Wirkung hätte. Was man allerdings verhindern würde, wären (weitere) Wiederholungstaten. Oder zumindest würde man verhindern, dass diese hierzulande geschehen.

Was für mich dagegen spricht: die Höhe der Strafe für eine Tat sollte unabhängig von der Nationalität des Täters sein und sich allein an der Schwere der Tat bzw. Schuld orientieren. Mal angenommen, ein Deutscher hätte einen Erpresserischer Menschenraub begangen, für den sieben Jahre Freiheitsstrafe angemessen wären. Wieso müsste dann ein Tunesier, Kanadier Türke oder Norweger härter bestraft werden?

 

weil ich den Deutschen nicht ausweisen kann. Sollte er in der Türkei wohnhaft sein, dann sollte es für die Türkei ähnlich Möglichkeiten geben!

 

Gebe mal da ne sehr technokratische Antwort drauf. Der Entzug des Aufenthaltstitel ist ja keine Bestrafung in dem Sinne, sondern eine verwaltungsrechtliche Maßnahme.
Diese Maßnahme würde sich auch nicht im StGB finden, sondern in den entsprechenden Verwaltungsvorschriften. So eine Vorschrift könnte so Aussehen:

"§ XX


(1)Der Aufenthaltstitel ist von der Behörde zu entziehen, wenn der Betroffene zu einer Freiheitsstrafe von mindestens sieben Jahren verurteilt worden ist.

(2) Dies gilt nicht für Personen, die zum Begehungszeitpunkt der Straftat das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben."


Mal ganz davon abgesehen hast du nicht Unrecht. Daher tue ich mich damit bisher auch schwer. Insbesondere weil wir viele in Deutschland geborene Ausländer haben, die ihr eigentliches Heimatland nur aus dem Urlaub kennen, was mit unserem völlig bescheuerten Staatsbürgerschaftsrecht zu tun hat.
Viel zu lange galt hier das Abstammungs- und nicht das Geburtsortprinzip.

 

Deutschland hat wieder einen Sitz im Sicherheitsrat der UN bekommen. :applaus:

UN Vollversammlung wählt Deutschland in den Sicherheitsrat

Ganz gute Arbeit auch unseres Außenministers!

 

und was bringts außer einen gewissen imagegewinn? nix!!!

deutschland ist der 3.größte geldgeber der uno, dafür länder wie russland oder china das sagen haben. die un kannste im grunde in die tonne treten, im grunde klappt eig so gut wie gar nix, was die sich vornehmen.

@Quorthon: was seehofer gesagt hat, ist genau das, was viele viele deutsche denken, die mit migranten zu tun haben! die politik hat jahrzehnte-lang das thema integration im klo versenkt, um es jetzt, wo es bereits viel zu spät ist für kooperation, wieder rauszuholen.
das schlimmste an dem ganzen politikfeld ist die tatsache, wie undemokratisch und ehrfürchtig unser land und unsere gesellschaft daherkommt - auch sarrazin hat viele richtige sachen gesagt, halt die falsche wortwahl benutzt.
wir müssen endlich kritisch auch mal nationale interessen und die interessen der "deutschen" vertreten dürfen - und die sind vor den vielen vielen integrationsunwilligen menschen in diesem land schlichtweg nicht mehr sicher.
mittlerweile gibt es schulen IN deutschland, bei denen kein schweinefleisch mehr in der mensa serviert wird - für alle! deutsche müssen sich unterordnen - eig. sollte es anders herum sein. und das lustige: überlegt mal, wie die türkei als staat in der türkei reagieren würde, wenn deutsche migranten so viel fordern aber so wenig zurückgeben würden...

 

Sehe das als weiteren Schritt in Richtung Ständigen Sitz und dann kann man auch wirklich mitreden.

 

diesen ständigen sitz wollen wir doch schon seit jahrzehnten - seit jahrzehnten ist eine reform des sicherheitsrats geplant, seit jahrzehnten hat die zusammensetzung rein gar nix mit den wirklichen gegebenheiten zu tun. doch da wird sich nix ändern, weil kein staat (zurecht) auf seinen sitz verzichten würde bzw. noch mehr konkurrenz dulden würde.
dass der sicherheitsrat ner dringenden reform bedarf, steht außer frage. das vetorecht der russen oder der chinesen ist im grunde als bankrotterklärung dieses sicherheitsrat zu sehen.

 

Wenn Sarrazin nur behauptet hätte, dass ein Teil - meinetwegen auch ein Großteil - der Migranten ein Problem darstelle, wäre das sicher eine gute Diskussionsgrundlage gewesen. Aber er hat nicht etwa nur falsche Worte benutzt, sondern behauptet, dieses Probleme lägen Migranten aus islamischen Ländern praktisch in den Genen. (Ziemlich gewagt übrigens von jemanden, dessen Vorfahr mit Nachnamen Sarazene hieß, also Araber war).

Übrigens äußert er sich in seinem (verdammt langweilig geschriebenen) Buch auch verächtlich über deutsche Kinder mit Eltern aus der Unterschicht. Und über Menschen aus der Uckermark, die blöder seien als Schwaben. (Und auch das ist vererblich.)

 

Den Kram an Sarrazins Buch finde ich sogar weniger problematisch. Von mir aus kann er solch einen Schwachsinn schreiben. Viel interssanter ist doch, dass er keine Lösungen für Integrationsprobleme augzeigt, wohlwissend, dass wir in diesem Land auf mehr Einwanderung angewiesen sind. Dazu kommt, dass die islamisch geprägten Länder Bevölkerungstechnisch wachsen und somit die Wahrscheinlichkeit, dass aus diesen Ländern Menschen zu uns kommen werden.

 

Das stimmt. Er hat zwar einige (recht abstruse) Vorschläge, die Deutschen Akademiker zu bewegen, mehr Kinder zu kriegen, aber wie mit den hier lebenden oder noch kommenden Migranten umgegangen werden soll, dazu bietet er keinen Lösungsansatz.
Er macht nichts anderes, als gegen Gruppen - und eben nicht einzelne Menschen - zu wettern. Aussiedler sind gut - wohl wegen der guten Gene, die das deutsche Blut mit sich bringt - Süditaliener, Afrikaner und Araber eine Belastung.

Ich frage mich wirklich, wie viele von den Menschen, die seine Aussagen relativieren dieses Machwerk wirklich gelesen haben. Ich kann mir jedenfalls gut vorstellen, dass so mancher, der Stammtischparolen erwartet hat und erwartungsfroh aus der Buchhandlung kam von Sätzen wie "Jeder, der über die Gesellschaft nachdenkt oder diese mitgestalten will, agiert aber implizit oder explizit aus einem normativen Zusammenhang" etwas enttäuscht war.

Seehofers Gepoltere ist übrigens ähnlich inhaltsleer. Außerdem sollte er wissen, dass die Union keineswegs etwas gegen Zuwanderung unternehmen wird - zum Glück. Sie hat die Realität der Zuwanderung erkannt und wird versuchen, diese zu gestalten. Wähler wird Seeehofer damit auch nicht gewinnen - für den rechten Rand der Wähler nur ein bisschen weniger Multikulti als die Grünen. Aber er bereitet der zu erwartenden sechsten Partei den Weg, indem solche Aussagen salonfähig werden, da selbst die Kanzlerin ihm nicht widerspricht.

 

Auch wenn ich nicht glaube, dass das durchsetzbar ist...

Zu Sarrazin: Er in seinem Buch nicht nur die falsche Wortwahl genutzt, sondern zu sehr pauschalisiert. Dennoch sind viele Kernaussagen nicht weg zu diskutieren.

 

@Bremerland

Der pseudowissenschaftliche Duktus in Sarrazins Buch dient doch allein dem Zweck, die Leute von den wenigen Inhalten abzulenken und seine abstrusen Hochrechnungen den Anstrich von Seriösität zu verpassen.
Als jemand, der in einem Stadtteil lebt, in dem sehr viele Aussiedler leben, sehe ich die gleichen Integrationsprobleme auch bei dieser Gruppe von Zuwanderern wie bei allen anderen. Sie äußern sich eben ein wenig anders, zum Beispiel durch verstetigte Trinkertreffs, wo die Leute vom Sonnenaufgang bis -untergang sich die Brine dichthauen und da es dort natürlich keine Toiletten gibt, werden die kleinen und die großen Geschäfte mal eben im Vorgarten anderer Leute oder vor den Augen von Passanten erledigt. Zudem scheint es in diesem "Kulturkreis" auch üblich zu sein alles was man so an Sperrmüll hat im Wasser zu versenken. Sprachprobleme treten übrigens bei diesen Einwanderern genauso auf wie bei allen anderen.

Beleibe bei meiner These, dass es immer hauptsächlich eine Frage ist aus welchen sozialen Milieus diese stammen und welchen Bildungsgrad diese Menschen haben.

Aus diesem Grund, und das geht auch an meinen Parteifreund Christian Lindner, sollte man sich lieber darauf konzentrieren, endlich verpflichtende Kindergartenjahre einführt und dazu kommt eine gescheite Zuwanderungsgesetzgebung gestaltet. Zudem ist Deutschland derzeit ein Auswanderungs- und kein Einwanderungsland, was Fachkräfte angeht. Das ist insgesamt sehr bedenklich.

Im Bereich der nachholenden Integration werden wir endlich Geld in die Hand nehmen müssen und den Menschen nachträgliche Bildungsangebote machen. Das muss von simplen Sprachkursen bis hin zur Möglichkeit Schulabschlüsse zu machen gehen. Und zwar müssen diese Angebote auch in ausreichender Zahl angeboten werden. Ich weiss aus vielen Gesprächen mit Migranten, dass sie ewig auf die Möglichkeit der Teilnahme an Sprachkursen oder sonstigen Bildungsangeboten warten müssen. Hier muss man einfach Geld in die Hand nehmen, denn ich bin sicher, ohne es wissenschaftlich belegen zu können, dass sich jeder Euro, den wir dort investieren, sich später ums mehrfache rentieren dürften.

Und das die Kinder von Einwanderen ihre Muttersprache lernen ist sogar sehr gut. Das ist für sie selbst, sofern sie sich in Deutschland integrieren und auch Deutsch lernen und die entsprechende Bildung abbekommen, ein Wettbewerbsvorteil in einer globalisierten Arbeitswelt. Zudem ist es für Deutschland ein Standortvorteil, wenn wir möglichst viele vielsprachige Arbeitskräfte haben. Bremen ist doch das beste Beispiel. Wir sind ein weltweit vernetzter Wirtschaftsstandort. Insbesondere im Bereich der Logistik und bereichen der Hochtechnologie (Luftfahrt und Weltraumtechnik). Das sind Wirtschaftsbereiche, die ein Großteil ihrer Geschäfte grenzüberschreitend tätigen. Somit kann es nur gut sein, wenn wir hier Fachkräfte haben, die in der Lage sind mehrere Sprachen verhandlungssicher beherrschen.
Und daher halte ich von einer "Deutschpflicht auf Pausenhöfen" mal absolut gar nichts. Das ist Käse und genauso nen populistischer Nonsens , wie er so oft in dieser Debatte geäußert wird.

 

Ist ja auch verständlich. Warum sollte ich als Fachkraft bitte für weniger als die Hälfte des normalen Lohnes arbeiten?
Die Firmen stellen meistens nur noch Fachkräfte über Zeitarbeit ein, es sei denn derjenige hat massig Berufserfahrung, dann ist manchmal auch noch eine direkt Einstellung möglich.

An diese Berufserfahrung zu bekommen ist aber eine Hürde, die kaum zu bewältigen ist, für jemanden der gerade ausgelernt hat und nicht übernommen worden ist.
Natürlich kann man sagen, die Zeitarbeit wäre eine gute Möglichkeit an Berufserfahrung ranzukommen, aber dafür hätte ich dann den Beruf nicht lernen müssen!
Dann kann man Ausbildungen auch abschaffen und die Leute nur noch anlernen.
Ich bin auch gezwungen nun ins Ausland zu blicken, da ich nicht für 7,60 € die Stunde arbeiten werde, jedenfalls nicht in meinem gelernten Beruf!

Wer Fachkräfte haben will, soll diese auch ordentlich bezahlen und Wert schätzen.

 

Zum Glück hast du "hauptsächlich" geschrieben, denn ansonsten käme ich jetzt mit dem Gegenbeispiel eines einfachen türkischen Arbeiters, der vor knapp 40 Jahren nach Bremen kam, beim Daimler am Band arbeitete, später seine Frau und Tochter nachholte, hier noch zwei Söhne gebahr und (sogar mit Kritik der drei Kinder) sich nicht voll und ganz integrierte und auch heute noch öfters mit dem Verständnis der deutschen Sprache hat. Die Kinder allerdings haben alle studiert, die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen, der älteste Sohn im "Hochtietshus" geheiratet und der spricht besser Plattdeutsch als fast alle meiner anderen Freunde. Aber eben dieser älteste Sohn war mit 14 oder 15 Jahren drauf und drann auf die schiefe Bahn zu geraten, deswegen schickte ihn seine Eltern zum Onkel in die Türkei wo er in der Schule Hemd, Krawatte und Sakko tragen mußte (und auch sonst recht strenk lt. meinem Kumpel). Er kam dann mit 17 wieder zurück nach Bremen, seine beiden Kumpels hatten da schon einige Vorstrafen. Er machte sein Abi und ist jetzt Bauingenieur. Hat mir mal gesagt, daß er seinen Eltern unglaublich dankbar ist, das sie recht streng (erzieherisch und schulisch) zu den Kindern waren. Sie hätten zwar selbst nur eine einfache Bildung, wollten aber das die drei Kinder erfolgreicher sind.

 

Das hat alles mehrere Ursachen.

Die Zeitarbeit in Deutschland ist völlig falsch organisiert und damit wurde das Instrument ad absurdum geführt. Zeitarbeit ist eigentlich ein Instrument um Auftragsspitzen abzufedern. Und in solchen Fällen statt, dass Stammkräfte unendlich viele Überstunden anhäufen Arbeitsplätze, wenn eben auch nur auf Zeit, entstehen. Der Fehler in Deutschland liegt in der Tatsache, dass Zeitarbeiter nicht besser bezahlt werden als Stammkräfte. So ist es in anderen Ländern geregelt, so dass es für Unternehmen wirklich nur bei Auftragsspitzen attraktiv ist Zeitarbeiter einzustellen. Aber wenn Zeitarbeitnehmer günstiger sind als Stammkräfte und ich dazu noch den ganzen arbeitsrechtlichen Klimbim auf die Zeitarbeitsfirma abschieben kann, dann ist es äußerst attraktib Stammkräfte gegen Zeitarbeiter zu ersetzen.

Ein anderes Problem in Deutschland ist eben schlicht, dass Arbeitskräfte für den Arbeitgeber teurer als in anderen Ländern sind, aber gleichzeitig die Arbeitskräfte einen geringeren Nettolohn haben.
Hinzukommt, dass die Arbeitskosten auch nicht weiter steigen können, weil der Kunde am Ende der ganzen Kette kaum bereit ist anständige Preise zu zahlen. Wir leben ja heute in einer Gesellschaft, in der sich jeder irgendwie alles leisten kann. Ich mache das gerne an so Konsumgütern wie "Fleisch" fest. Kam früher der Braten nur Sonntags auf den Tisch, so essen die meisten Deutschen heute fast täglich Fleisch.
Oder nimm die Krankenhäuser. Diese holen die Ärzte heute zu großen Teilen aus Osteuropa, weil die deutschen Ärzte ins Ausland gehen, wiel sie dort unter besseren Arbeitsbedingungen auch noch besser bezahlt werden. Liegt daran, weil das Gesundheitssystem in Deutschland für den Versichrten im Grunde noch zu billig und gleichzeitig Geld in der gesamten Verwaltungsmaschinerie verbrannt wird.
Nur ein Beispiel. Früher als noch die Hausärzte den Pflegebedarf eines Patienten festgestellt haben, hat das die Versichertengemeinschaft 15 Euro pro Patient gekostet. Heute machen das die MDKs (Medizinischen Dienste der Krankenversicherungen) und jetzt kostet die Einstufung in eine Pflegestufe ungefähr das Zehnfache.

 

Ist eben auch wirklich nur hauptsächlich so. Aber wir stellen ja auch immer mehr fest das es "reine" Deutsche gibt, Integrationsprobleme in die Gesellschaft haben, wenn sie aus bildungsfernen und dazu meist noch sozial schwachen Familien kommen.
In meinen Augen hängt alles an der Bildung und Erziehung der Menschen.

Mir ist da immer eine Reportgae vor Augen über eine Hauptschule in Wattenscheid. Diese Schule wird auch "Hartz4-Schule" genannt. Da war ein Mädchen, welches sich bemüht einen Ausbildungsplatz als Einzelhandelskauffrau zu bekommen. Dann waren sie bei ihr zu hause und der Vater hatte nichst besseres zu tun als sie runter zu machen und zu sagen, dass ihre Bewerbungen eh keine Aussicht auf Erfolg habe. Auf die Frage des Reporters, was denn der Vater tun würde, wenn er mal was Gutes für seine Tochter tun wolle, antwortete der Vater, dass er ihr dann ne Packung Tabak mitbringen würde. Übrigens eine deutsche "Familie".

Und da Frage ich mich wirklich wo wir mittlerweile angelangt sind.